1. Gültigkeit und Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten überall und für alle Nutzer dieser Webseite.
Für alle Nutzungen der Angebote gelten die Leistungsbeschreibungen gemäß
Bestimmung des Leistungsanbieters für Kontaktvermittlungen.
2. Freischaltung der Kontaktangebote
Die vom Nutzer selbst verfasste Kontaktanzeige wird vom System nach erfolgreicher
Eingabe durch den Nutzer und Freigabe durch unsere Kontrolleure automatisch veröffentlicht.
Die Gestaltung der Kontaktanzeige und die Angabe korrekter Daten sowie die Beachtung
gesetzlicher Vorschriften in Bezug auf Jugendschutz oder sonstige verbotene
Darstellungen und Handlungen obliegt alleine dem Benutzer. Der Leistungsanbieter
haftet nicht für die vom Benutzer gemachten Angaben und Suchanfragen. Der
Leistungsanbieter haftet ebenfalls nicht für Suchanfragen Dritter und die
Richtigkeit in deren Inhalten. Der Nutzer überträgt das Recht für die
Nutzung der eingestellten Bilder und Texte an den Leistungsanbieter für die
Nutzung in deren System ohne zeitliche Begrenzung. Alle Angaben, die auf fremde mit
dem Leistungsanbieter in Konkurrenz stehende Angebote oder die auf gewerbliche
Angebote schließen lassen oder auf weitere Webseiten verweisen, werden sofort
nach bekannt werden aus der Datenbank ohne Benachrichtigung entfernt. Stellen im
Zuge der Überprüfung der eingestellten Anzeigen die eingesetzten
Kontrolleure fest, dass gemachte Angaben zweifelhaft sind oder offensichtlich gegen
geltendes Recht verstoßen, behält sich der Leistungsanbieter vor, diese
Anzeigen ohne gesonderte weitere Benachrichtigung an den Nutzer entsprechend abzuändern
oder auch komplett aus dem Angebot zu entfernen. Ein Schadensersatzanspruch für
den Nutzer wird ausdrücklich ausgeschlossen. Ebenso dürfen die
eingestellten Kontaktanzeigen zum Zwecke der Übersichtlichkeit und der
enthaltenen Informationen nach den im System üblichen Verfahren abgeändert
werden. Steht eine Kontaktanzeige über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr
unverändert oder offensichtlich ungenutzt in der Datenbank, kann der
Leistungsanbieter diese Kontaktanzeige nach angemessenem Zeitraum überarbeiten
lassen und weiterverwenden oder die Anzeige aus dem System löschen. Für
per "download" übermittelte Daten über Internet geht die Gefahr des
Totalverlustes auf den Benutzer über. Der Vertragsabschluss wird mit Übersendung
der Annahmebestätigung rechtsgültig. In dieser Annahmebestätigung
sind alle wesentlichen Daten des Vertragsabschlusses enthalten.
3. Leistungen
datemenews.com bietet dem Benutzer die Möglichkeit, Kontaktanzeigen ins
Internet zu stellen und auf Kontaktanzeigen zu antworten. Der Leistungsanbieter
übernimmt keine Gewährleistung und Verantwortung für die inhaltliche
Gestaltung und die sachliche Richtigkeit der von Nutzern eingestellten Anzeigen.
Alleine der Nutzer ist verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.
Dem Leistungsanbieter obliegt lediglich die Verwaltung, die technische Unterstützung
und Serviceleistungen wie Support, etc. Es besteht kein Anspruch auf erfolgreiche
Vermittlung. Um die Funktion zu gewährleisten werden, wie allg. in solchen
Flirtportalen und Kontaktvermittlungen im Internet üblich, vom
Leistungsanbieter Animateure eingesetzt, die im System nicht gesondert
gekennzeichnet werden, um die Kontaktplattform für die Nutzer attraktiv zu
gestalten. Animateure schreiben andere Nutzer an, beantworten auch Kontaktanfragen
und stellen selbst Anzeigen ein und führen auch erotische Gespräche über
eine kostenpflichtige Nummer, ohne dass reale Treffen in Aussicht gestellt werden.
Die Aufgabe des Leistungsbetreibers besteht darin, diese animierte Kontaktplattform
technisch und inhaltlich zu betreuen. Ein Anspruch auf Abschluss eines
Nutzungsvertrages besteht nicht.
4. Rechte und Pflichten der Benutzer von Projekten des Leistungsanbieters
Es ist nicht gestattet, dass der Nutzer die angebotenen Leistungen der
Kontaktvermittlung für gewerbliche Zwecke benutzt. Bei Zuwiderhandlung wird der
Nutzer sofort aus dem System gelöscht und haftet für alle eventuellen rechtswidrigen
Handlungen und deren Folgen aus seinem Verhalten. Der Leistungsanbieter wird dann
die im Anzeigenmarkt üblichen Inseratskosten für vergleichbare Leistungen an den
Nutzer berechnen. Der/die Nutzer verpflichten sich, alle Leistungen ausschließlich
nach den Vorgaben des Leistungsanbieters ordnungsgemäß zu nutzen und jeglichen
Missbrauch sowie alle rechtswidrigen Handlungen, die sich durch die
Zugriffsmöglichkeiten des Systems ergeben, zu unterlassen. Der Nutzer verpflichtet
sich, ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu seiner
Person bei den Anmeldedaten zu machen und alle nötigen Angaben im Anmeldeformular
genau auszufüllen. Der Nutzer ist verantwortlich, diese Daten regelmäßig oder bei
Veränderungen zu aktualisieren. Für alle Angaben, die der Nutzer im System macht,
ist alleine der Nutzer verantwortlich. Alle gemachten Angaben werden zum Zwecke der
Kontaktvermittlung benutzt und können von keinen Dritten eingesehen oder verändert
werden. Der Leistungsanbieter behält sich vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages
ohne Angabe von Gründen abzulehnen, zu widerrufen oder Nutzungsfunktionen
einzuschränken, insbesondere wegen (a) falscher Angaben bei der Anmeldung; (b)
Zweifeln an der Vertretungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Nutzers. Die
Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel über Email- Benachrichtigung; bei Vorhandensein
von Tel.- oder Handy-Nummern kann auch dieses Medium zur Kontaktaufnahme und für
Mitteilungen genutzt werden. Weiblichen Mitgliedern ist es freigestellt, den Usern
eine Telefonnummer zur direkten Kontaktaufnahme zu veröffentlichen. Zur Wahrung der
Anonymität der Teilnehmer werden im Messaging keine privaten Daten der Mitglieder
übermittelt.
Um den Nutzer über Veränderungen, Neuerungen oder weitere relevante Produkte zu informieren, erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm angegebene Emailadresse für Marketingzwecke genutzt werden darf. Dies umfasst ausdrücklich auch externe Produkte und Sende-Systeme. Selbstverständlich kann sich der User jederzeit aus dem Mailversand austragen. Diese geschieht schnell und einfach durch Klicken des Austragungslinks, welcher in jeder Mail enthalten ist.
Für eventuellen Missbrauch oder Schäden, die durch die Nutzung des Systems entstehen, übernimmt der Leistungsanbieter keine Haftung.
Um den Service zu testen, erhält der Nutzer in den ersten 14 Tagen nach der Anmeldung, bis zu 140x die Möglichkeit andere Nutzer anzuschreiben(maximal 10 Kontaktanfragen pro Tag). Nach 14 Tagen wird diese Option blockiert und der User kann entscheiden, ob er in eine VIP-Mitgliedschaft wechseln möchte. Innerhalb dieser VIP-Mitgliedschaft ist es dann auch möglich empfangene Nachrichten zu beantworten.
Jeder User hat das Recht auf ein Benutzerkonto, welches er zum Senden von Nachrichten benutzen kann. Jedes weitere Konto wird vom Anbieter automatisch gelöscht werden.
Bei einer Inaktivität von mehr als 60 Tagen können alle Unterhaltungen, Profilbesucher, Perfekt Match- Bewertungen oder auch das gesamte Profil gelöscht werden. (Dies gilt nur für Konten ohne aktive VIP- Mitgliedschaft.)
Um den Nutzer über Veränderungen, Neuerungen oder weitere relevante Produkte zu informieren, erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm angegebene Emailadresse für Marketingzwecke genutzt werden darf. Dies umfasst ausdrücklich auch externe Produkte und Sende-Systeme. Selbstverständlich kann sich der User jederzeit aus dem Mailversand austragen. Diese geschieht schnell und einfach durch Klicken des Austragungslinks, welcher in jeder Mail enthalten ist.
Für eventuellen Missbrauch oder Schäden, die durch die Nutzung des Systems entstehen, übernimmt der Leistungsanbieter keine Haftung.
Um den Service zu testen, erhält der Nutzer in den ersten 14 Tagen nach der Anmeldung, bis zu 140x die Möglichkeit andere Nutzer anzuschreiben(maximal 10 Kontaktanfragen pro Tag). Nach 14 Tagen wird diese Option blockiert und der User kann entscheiden, ob er in eine VIP-Mitgliedschaft wechseln möchte. Innerhalb dieser VIP-Mitgliedschaft ist es dann auch möglich empfangene Nachrichten zu beantworten.
Jeder User hat das Recht auf ein Benutzerkonto, welches er zum Senden von Nachrichten benutzen kann. Jedes weitere Konto wird vom Anbieter automatisch gelöscht werden.
Bei einer Inaktivität von mehr als 60 Tagen können alle Unterhaltungen, Profilbesucher, Perfekt Match- Bewertungen oder auch das gesamte Profil gelöscht werden. (Dies gilt nur für Konten ohne aktive VIP- Mitgliedschaft.)
5. Datenschutz
Der Leistungsanbieter wird im Rahmen der technischen Möglichkeiten Stichproben
über die Anwendung des Systems durchführen, um die Einhaltung der
Nutzungsbedingungen nach Kräften zu kontrollieren und zu unterstützen.
Eine vollständige Kontrolle ist nicht durchführbar und nicht Aufgabe des
Leistungsanbieters. Der Anbieter verwendet personenbezogene Daten, die ihm von
Nutzern mitgeteilt werden, zur Durchführung des Angebots auf Grundlage und im
Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Hierzu gehört
insbesondere, den Nutzern den Zugriff auf die Inhalte im Angebot zu ermöglichen,
die von Nutzern dort eingestellten Inhalte für sie zu verwalten, ihnen
Informationen hierzu zu übermitteln und ggf. mit ihrem Einverständnis
hierzu weitere Leistungen zu erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann
der Anbieter für Zwecke der Werbung, zur Marktforschung und zur Verbesserung
seiner Dienste Nutzungsprofile unter einem Pseudonym auswerten, jedoch nur, soweit
der Nutzer nicht von seinem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht hat, dieser Nutzung
seiner Daten zu widersprechen. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte
weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Ausführung der angebotenen
Dienstleistung oder Inkassomaßnahmen erforderlich, der Nutzer hat hierzu seine
Einwilligung erteilt oder die Weitergabe ist sonst aufgrund einschlägiger
gesetzlicher Bestimmungen zulässig. Der Nutzer überträgt das Recht für
die Nutzung der eingestellten Bilder an den Seitenbetreiber. Für alle Passwörter
und Nutzungsdaten, die dem Nutzer von datemenews.com zur Verfügung gestellt
werden, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Insbesondere hat der Nutzer darauf zu
achten, dass übermittelte Passwörter und Benutzernamen keinen dritten
Personen zugänglich gemacht werden. Alle gesetzlichen Bestimmungen des
Datenschutzes sind hierbei vom Nutzer zu beachten.
6. Haftung und Gewährleistungen
Die Nutzung dieses Kontaktmarktes erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr. Für
mögliche Schäden, die durch die Benutzung entstehen, stellt der Nutzer den
Leistungsanbieter auch gegenüber Dritten frei. Der Leistungsanbieter haftet nicht
für Übermittlungsfehler aus der Datenbank und übernimmt keine Gewährleistung für
eine erfolgreiche Vermittlung. Insbesondere haftet der Leistungsanbieter nicht für
Verlust von Daten oder für Übertragungsfehler und dadurch entstehende falsche
Informationen. Der Benutzer hat keinen Erfüllungsanspruch auf bestimmte Leistungen
im angebotenen Kontaktmarkt. Für Schäden durch höhere Gewalt, bei unberechtigten
Eingriffen Dritter oder bei Datenübermittlungsfehlern haftet der Leistungsanbieter
nicht gegenüber dem Benutzer des Angebotes. Alle Fehler oder Beeinträchtigungen des
Systems, die festgestellt werden, bemüht sich der Leistungsangeber schnellstens zu
beseitigen. Anspruch auf 100% Verfügbarkeit des Angebotes besteht nicht. Für alle
Ansprüche Dritter, die durch schädigende Handlung des Benutzers entstehen,
gleichgültig ob wissentlich mit Vorsatz oder aus Versehen, stellt der Benutzer den
Leistungsanbieter frei. Wird der Leistungsanbieter von Dritten wegen
Rechtsverletzung oder anderer schadenersatzpflichtiger Vergehen des Nutzers belangt,
wird der Nutzer den durch sein Verhalten entstandenen Schaden tragen. Dies schließt
jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein. Schadensersatzansprüche
behält sich der Leistungsanbieter für derartige Fälle ausdrücklich vor. Vom Benutzer
angegebene Daten werden mittels neuestem technischem Stand übermittelt. Persönliche
Daten werden vertraulich behandelt. Um einem Datenverlust vorzubeugen, empfiehlt der
Leistungsanbieter, alle für den Nutzer wichtigen Daten separat zu speichern und ggf.
auszudrucken.
7. Kosten der Nutzung des Systems
Das Einstellen des eigenen Anzeigenprofils und das Hochladen von einem Profilbild ist kostenlos. Kosten fallen erst an, wenn der Nutzer den Nachrichtenservice freischaltet. Nutzer müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Die aktuellen jeweiligen Kosten sind auf den Bezahlseiten zu finden. Alle Abozahlungen, die sich auf eine Laufzeit von mehr als 3 Tagen beziehen, können jederzeit, jedoch mindestens 1 Woche vor Ablauf des Abos schriftlich gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich um jeweils die gleiche Laufzeit, wenn nicht spätestens 1 Woche vor Ablauf eine Kündigungserklärung vom Nutzer, die den auf der Plattform verwendeten Benutzernamen beinhaltet, an die Adresse InterMaxGroup AG, Chaltenbodensstrasse 4a, 8834 Schindellegi, Switzerland. gesendet wird, oder in jeglicher anderen Textform (z. B. per eMail an support@datemenews.com) uns zugeht. Der Zugang der Kündigungserklärung wird innerhalb von 7 Tagen bestätigt. Testzugänge, die nicht ausdrücklich innerhalb des Testzeitraums gekündigt werden, gehen nach Ablauf des gebuchten Testeitraumes in ein dreimonatiges Abonnement über. Die Abokosten werden bei Beginn des Abos komplett eingezogen. Der Vertrag wird je nach Bestellbedingung für einen Testzeitraum mit automatischer Verlängerung für die im Vertrag bezeichnete Mindestlaufzeit geschlossen. Die genauen Bedingungen der angebotenen Zahlungssysteme findet der Nutzer jeweils bei der Anmeldung und dem Zahlungsvorgang auf den Seiten des jeweiligen Abrechnungsanbieters. Für "fehlerhafte" Eingaben oder sonstige Missstände, die auf den Seiten des Zahlungsanbieters oder anderen eingeschalteten "Drittanbietern" entstehen, übernimmt der Leistungsanbieter keine Haftung. Dem Nutzer steht es frei, jederzeit die gewählte Zahlungsart zu ändern oder durch Kündigung und Neuanmeldung einen neuen Geschäftskontakt zum Leistungsanbieter aufzunehmen. Preisänderungen und Änderungen an der Nutzung werden dem Nutzer jeweils rechtzeitig gesondert schriftlich per Email mitgeteilt. Mit der Anmeldung im System des Leistungsanbieters und bei Abschluss eines Abos geht der Nutzer einen rechtsgültigen Vertrag ein, der ihn zur Bezahlung verpflichtet. Bei Rückbuchung von Beträgen durch Verschulden des Nutzers (nicht gedecktes Konto oder Rückgabe einer Lastschrift) wird der Vorgang vom Leistungsanbieter sofort an ein Inkassobüro weitergegeben, die die ausstehenden Beträge mit Vollmacht einzieht. Alle dadurch entstehenden Kosten gehen selbstverständlich ebenfalls zu Lasten des Nutzers. Für nicht eingelöste Lastschriften fallen zusätzliche Gebühren von € 7,50 an, sofern ein Verschulden des Nutzers vorliegt. Für Rückbuchen bei Kreditkartenzahlung werden € 50 zusätzlich berechnet, sofern ein Verschulden des Nutzers vorliegt.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, etc.) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: IntermaxGroup AG, Chaltenbodensstrasse 4a, 8834 Schindellegi, Switzerland.
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
c) Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, etc.) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: IntermaxGroup AG, Chaltenbodensstrasse 4a, 8834 Schindellegi, Switzerland.
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
c) Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung.
9. Schlussbestimmungen
Rechtsstand: Es gelten die aktuellen AGB des Leistungsanbieters mit Stand vom
12.01.2014. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zukünftig zu ändern
oder zu ergänzen. Bei Änderungen bzw. Ergänzungen werden die sich in der
Kundenkartei befindenden Kunden per Email informiert. Widerspricht der Kunde diesen
Änderungen bzw. Ergänzungen nicht innerhalb von 4 Wochen, so gelten sie als
genehmigt. Alle Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Erfüllungsort und
ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des
Leistungsanbieters. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB
beeinträchtigt nicht die restlichen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Regelung
treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung
am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese AGB Regelungslücken aufweisen.
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